Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

des von der Plus-Ultra-Global Beratungsgesellschaft mbH, Marburger Straße 2, 10789 Berlin betriebenen Onlineshops EESi-Rest.

 

1. Geltungsbereich

Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen EESi-Rest und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

2. Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Besteller eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung bestätigt der Besteller gleichzeitig, die AGB gelesen zu haben und anzuerkennen. Vor Absendung der Bestellung hat der Besteller die Möglichkeit, seine Bestellung auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und sie gegebenenfalls zu korrigieren. Nach dem Absenden der Bestellung an unseren Webserver wird diese umgehend bearbeitet. EESi-Rest bestätigt den Eingang der Bestellung durch den Versand einer E-Mail an die vom Besteller auf dem Bestellformular angegebene E-Mail-Adresse. In dieser Mail, die auch die Widerrufsbelehrung und die sonstigen gesetzlich vorgeschriebenen vorvertraglichen Informationen enthält, werden nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn EESi-Rest die bestellte Ware an den Besteller versendet, bei Wahl der Zahlungsart „Vorkasse“ durch die Übersendung der Rechnungs- und Bankdaten. Sollte der Besteller innerhalb von fünf Tagen weder eine Lieferung noch eine ausdrückliche Auftragsbestätigung erhalten haben, ist er an sein Vertragsangebot nicht mehr gebunden. EESi-Rest behält sich ferner vor, an Endverbraucher nur in handelsüblichen Mengen zu liefern. EESi-Rest wird in diesen Fällen mit dem Besteller Kontakt aufnehmen, um mit diesem eine einvernehmliche Regelung zu treffen. Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionsschwierigkeiten nicht lieferbar sein und die bestellten Produkte nicht unter zumutbaren Bedingungen beschafft werden können, so wird EESi-Restvon der Lieferpflicht befreit, soweit die hindernden Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sind und EESi-Rest diese nicht zu vertreten hat. Der Besteller wird hierüber umgehend informiert. Eventuell geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. EESi-Rest speichert den Vertragstext und sendet dem Besteller die Bestelldaten sowie die AGB per E-Mail zu. Die AGB können vom Besteller auch jederzeit auf unserer Webseite eingesehen und heruntergeladen werden. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

3. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern – dies ist gemäß § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können – steht ein Widerrufsrecht zu. 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Plus-Ultra-Global Beratungsgesellschaft mbH, Marburger Straße 2, 10789 Berlin, Email; info@plus-ultra-global.com Fax: +49-30-85 99 46 100, Tel: +49-30-85 99 46 110) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte / auf unserer Webseite als PDF-Dokument herunter ladbare Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden:

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

- Ende der Widerrufsbelehrung - 

 

4. Preise

Der in Euro (EUR bzw. €) ausgewiesene Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von EESi-Rest inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Kosten für Verpackung und Versand. Bei nach Bestelleingang eintretenden Preisänderungen gilt der im Zeitpunkt der Auslösung der Bestellung angegebene Preis. 

 

5. Zahlungsbedingungen

EESi-Restbietet folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

a) Vorkasse: Dem Besteller geht nach der Bestellung eine gesonderte Auftragsbestätigung zu. In dieser finden sich alle zur Zahlung nötigen Angaben. Bei Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt EESi-Rest dem Besteller in der Auftragsbestätigung die Bankverbindung und liefert die Ware nach Zahlungseingang. Sollte innerhalb von 14 Tagen nach Versendung der Auftragsbestätigung kein Zahlungseingang zu verzeichnen sein, ist EESi-Rest berechtigt, die Bestellung zu stornieren.

b) Paypal: Bei der Zahlungsart PayPal wird der Kunde auf die verschlüsselte Webseite von PayPal weitergeleitet. Hier kann der Kunde – auch ohne vorherige Registrierung - die Ware per Kreditkarte oder Einzugsermächtigung bezahlen. Wenn der Zahlungsvorgang abgeschlossen ist, wird PayPal den Kunden und EESi-Rest hierüber per Email informieren.

 

6. Lieferkonditionen / Lieferzeit

Der Beginn der von EESi-Rest angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Lieferung erfolgt per Paket-Service. Lieferungen ins Ausland bedürfen einer einzelvertraglichen, individuellen Vereinbarung. Soweit nicht auf der Angebotsseite anders angegeben erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von fünf Arbeitstagen (Mo-Fr - exkl. gesetzliche Feiertage) nachdem der Kunde dem überweisenden Kreditinstitut seinen Zahlungsauftrag erteilt hat (bei Vorkasse), bzw. nach Vertragsschluss (bei Rechnungskauf und Nachnahme). Bei Verbrauchern geht mit Übergabe der Ware an den Besteller die Leistungs- und Preisgefahr auf diesen über, bei Unternehmern mit Übergabe an den Transporteur. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Besteller im Verzug der Annahme befindet. Sollte die bestellte Ware in dieser Zeit nicht rechtzeitig lieferbar sein, wird der Besteller unverzüglich informiert. Diesem steht in einem solchen Fall frei, entweder auf die bestellte Ware zu warten oder von seinem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch zu machen. Der Besteller wird – ohne, dass ihn insoweit eine Rechtspflicht trifft – gebeten, möglichst direkt bei Empfang der Lieferung zu prüfen, ob das Paket unbeschädigt ist und ob die richtigen Produkte in der richtigen Anzahl geliefert wurden, bei Fehllieferungen oder Beschädigungen diese vom Zusteller quittieren zu lassen und anschließend Kontakt mit EESi-Rest aufzunehmen. Die dem Besteller zustehenden gesetzlichen Verbraucherrechte und Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

 

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften

Im Falle einer Rücksendung wegen eines Gewährleistungsfalls wird der Besteller, den insoweit jedoch keine Rechtspflicht trifft, gebeten, vorher mit EESi-Rest Kontakt aufzunehmen, in welcher Form die Rücksendung bzw. Abholung durchgeführt wird. Anfallende Versandkosten des Bestellers für die Rücksendung werden von EESi-Rest erstattet. Sofern der Besteller die Rücksendekosten verauslagt oder die Ware unfrei an EESi-Rest zurücksendet, werden von EESi-Rest lediglich die üblicherweise anfallenden Paketgebühren erstattet. Bei unnötigen Mehrkosten trägt der Besteller den Differenzbetrag. EESi-Rest weist ausdrücklich darauf hin, dass für den Besteller die vertragliche Nebenpflicht besteht, für die Rücksendung eine sichere, die Ware vor Transportschäden schützende Verpackung zu verwenden. Beschädigungen der Ware, die nachweislich aus unzureichender Transportverpackung resultieren, fallen – unabhängig von der Gefahrtragung des Verkäufers – als Verletzung der Sorgfaltspflicht dem Besteller zur Last.

 

8. Haftung

EESi-Rest haftet nur in Fällen, in denen ihr, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird sowie im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Schäden aus der Verletzung des Lebens des Körpers oder der Gesundheit ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Aus diesem Grund haftet EESi-Rest weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Onlineshopsystems noch für technische und elektronische Fehler, auf die sie keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für eine hieraus resultierende verzögerte Bearbeitung von Bestellungen.

 

9. Schlussbestimmungen

Hinsichtlich des Rechtsverhältnisses zwischen EESi-Rest und dem Besteller sowie der jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Im Verkehr mit Endverbrauchern ist auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Handelt es sich beim Besteller um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin. Gerichtsstand für beide Teile ist Berlin auch dann, wenn der Besteller Verbraucher ist und keinen Wohnsitz in der Europäischen Union hat. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Vorschrift ersetzt.

Die Farben der im Internet abgebildeten Produkte können aus verschiedenen Gründen (Monitoreinstellungen, Qualität der Grafikkarte etc.) vom Original leicht abweichen.